Über den Fehmarnbelttunnel

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Die Planungen für den Tunnel sind die umfangreichsten in der Geschichte Dänemarks. Fast 10 Jahre dauerten sie.

Das Ergebnis: Am 28. April 2015 verabschiedete das dänische Parlament das Baugesetz. Damit steht auch die umweltrechtliche Genehmigung des Tunnels in Dänemark. 5 Jahre, von 2008 bis 2013, wurden Umwelt, Geotechnik und Sicherheit auf See von unabhängigen Experten untersucht. Nach europäischen, deutschen und dänischen Vorschriften wurde alles auf 16000 Seiten dokumentiert. Diese Untersuchungen betreffen z.B. die Auswirkungen auf den Meeresboden, Erfassung von Wasserfluss, Salzgehalt, Klarheit und Temperatur und Zusammensetzung des Meeresboden – genauso aber das Laichverhalten von Heringen oder die Wanderung der Aale im Fehmarnbelt.

Wie geht es jetzt in Deutschland weiter?

In Deutschland wird die Baugenehmigung nicht vom Parlament erteilt, sondern von der Planfeststellungsbehörde. Sie prüft zur Zeit alle Unterlagen und sucht den Dialog mit allen Betroffenen. Im letzten Schritt wird die Planung von der Behörde abgeschlossen und gegebenenfalls angepasst. Das deutsche Planungsrecht kennt viele Zwischenschritte und ermöglicht eine gute Bürgerbeteiligung.

Die für die Planung zuständige Behörde gehört zum Geschäftsbereich des Kieler Verkehrsministers. Der federführende Minister Meyer hat bereits mehrfach anklingen lassen, dass sich die deutschen Planungen verzögern. Warum genau und wie genau, das wissen wir noch nicht, da die zuständige Behörde noch nicht fertig ist. Im Moment warten alle auf die Auswertung der so genannten Anhörungsphase. In ihr wurden alle Betroffenen „angehört“, nachdem sie zuvor ihre Kritikpunkte schriftlich einbringen konnten.

Deutschland und Dänemark haben vereinbart, auf Grundlage des neuen deutschen Zeitplans den gesamten Zeitplan zu überarbeiten.

Das Königreich Dänemark finanziert den Bau des Fehmarnbelttunnels, bis auf einen kleinen Anteil an EU-Subventionen. Der Clou: Der Tunnel finanziert sich selbst, da er von den Nutzern bezahlt wird. Die Mauteinnahmen decken die Kosten des Tunnelbaus komplett ab. Also werden auch die vielen ausländischen Nutzer einen großen Beitrag zur Rückzahlung der Investition leisten. Dänemark hat gute Erfahrungen mit diesem Modell gemacht – zum Beispiel am Öresund, zwischen Kopenhagen und Malmö.

Deutschland hat sich in dem Staatsvertrag verpflichtet, für den Ausbau der Infrastruktur auf der deutschen Seite zu sorgen. Schaut man sich Norddeutschland an, so kann man froh sein, dass jetzt in Schiene und Straße investiert wird. Zu lange wurde zu wenig investiert.

Dänemark hat nicht nur gute Erfahrungen mit der Refinanzierung von großen Infrastrukturmaßnahmen durch Mauteinnahmen gemacht. Auch auf der Kostenseite hat das Königreich gezeigt, wie man gut mit Geld umgehen kann. Da die politische Verantwortung für das Baugesetz bei den Parlamentariern in Kopenhagen liegt, wird besonders streng auf die Einhaltung der Kosten geachtet. Es ist Tradition, die Kosten vor Baubeginn realistisch zu berechnen. Das gilt auch für den Zeitplan.