Regierung Rassmussen ein Jahr im Amt

Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen sagt, er sei “stolz” über das erste Jahr seiner rechtsliberalen Minderheitsregierung. Seit genau einem Jahr wird seine Regierung von den Rechtspopulisten (Dansk Folkeparti), der konservativ-liberalen “Liberal Alliance” und der kleinen konservativen Partei “Konservative” im dänischen Parlament gestützt. Dänemark verfügt traditionell über mehr kleine Parteien als Deutschland, was auch traditionell zu Minderheitsregierungen führt.

Der Nachfolger ist der Vorgänger – das mag der ein oder andere gedacht haben, als Rasmussen vor einem Jahr das zweite Mal Ministerpräsident des Königreichs Dänemarks wurde. Als Nachfolger der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt beerbte er seine Nachfolgerin.

Die linksliberale dänische Tageszeitung “Berlinske” nahm den ersten Jahrestag zum Anlass, kritische Bilanz zu ziehen. “Drama, Krisen und Verschiebungen” lautet Berlinskes Schlagzeile. Neben lustigen Ankedoten findet sich auch Nachdenkliches. So kündigte der dänische Justizminister Søren Pind 2015 auf Facebook selbst an, dass er Justizminister werden würde – und hängte sich passend für den Post den Sheriff-Stern um den Hals.

Nachdenklich, weil Dänemark auch von der Flüchtlingskrise besonders betroffen wurde. Aber anders als viele denken: Seitdem Schweden den Fluchtweg nach Schweden durch Grenzkontrollen versperrt, ist Dänemark selbst wieder stärker im Zentrum von Fluchtbewegungen.

Und: Bereits im Herbst 2015 fiel die Entscheidung der dänischen Regierung, wieder Grenzkontrollen einzuführen.

Die Wirkichkeit ist bekanntlich bunter als manche Schlagzeilen. Natürlich unterscheidet sich die dänische Politik von der deutschen. Aber das dänische Engagement für Umwelt und Sozialpolitik ist neben allen Unterschieden und anderen Konfliktlinien immer wieder beeindruckend. Deutsche und Dänen sollten die Gemeinsamkeiten suchen und nicht im Zeichen des Brexit Europa schwächen.

Angesichts der wechselhaften deutsch-dänischen Geschichte verstehen wir von beltoffen unseren Auftrag als Brückenbauer. Damit Europa auch am Belt Realität wird.